Verbotszone und Videotechnologie: Mehr Sicherheit im Bahnhofsumfeld

Der Bahnhof und sein Umfeld ist die Visitenkarte einer Stadt. Das gilt auch für den Lippstädter Bahnhof. Im Gespräch mit dem McDonalds-Franchisenehmer Volkmar Jahnke, dem CDU-Fraktionsvorsitzenden Peter Cosack und dem Stadtverbandsvorsitzenden Markus Patzke habe ich mir jetzt vor Ort ein umfassendes Bild über die Situation am Bahnhof gemacht, die deutlich verbesserungsbedürftig ist. Wer nach Lippstadt kommt, soll ei-nen positiven Eindruck unserer Stadt gewinnen und auch wer Lippstadt verlässt, soll von einem sauberen und sicheren Bahnhof abreisen können. Not-wendig sind aus meiner Sicht die intelligente Verknüpfung stadtplanerischer, rechtlicher und ordnungsrechtlicher Maßnahmen, die im Zusammen-spiel aller am Bahnhof beteiligten Kräfte, wie Ladeninhaber, Bahnhofsmanagement, Ordnungsamt und Stadtwacht, und Polizei und Bundespolizei, wirkungsvoll umgesetzt werden können.

Ich bin dankbar, dass sich die Stadt in Gesprächen mit der Bahn über eine Verlegung des Bustreffs auf die Südseite der Rixbecker Straße auf den jetzigen Bahnhofsparkplatz befindet. Das dient zum einen der Leistungsfähigkeit der Straße und der besseren Verknüpfung der Verkehrsträger Bus und Bahn miteinander. Zugleich schafft es deutlich mehr Leben im östlichen Bahnhofsbereich, während auf dem jetzigen Bustreff ein Pendler-Parkhaus mit angeschlossenem Mobilitätshub, also Car-Sharing, Rad-Verleih, Radabstellanlagen sowie entsprechenden Lademöglichkeiten zur E-Mobilität jeder Form entstehen kann. Damit ist aber durch die belebende Aufwertung des jetzigen Parkplatzes ein deutlicher Gewinn an Sicherheit gewährleistet. Ich werde mich hier für eine schnelle Umsetzung einsetzen und die Bemühungen in diese Richtung vorantreiben.

Gemeinsam mit der Kreispolizeibehörde, der Bundespolizei, dem Bahnhofsmanagement, dem Ordnungsamt und den Mietern der Deutschen Bahn AG möchte ich die Ordnungspartnerschaft erweitern und ein gemeinsam getragenes Konzept zur Aufwertung des Areals entwickeln. Im Rahmen dieses Konzepts ist dann auch zu prüfen, ob um den Bahnhof Lippstadt eine Verbotszone (Gebietssatzung) eingerichtet werden kann, in der außerhalb von gastronomischen Bereichen der äußerlich erkennbare Konsum von Alkohol wirkungsvoll unterbunden werden kann. Im Rahmen dieses Konzepts ist zu prüfen, wie Ordnungskräfte, den Bereich des Bahnhofsumfeldes bestreifen müssen, um konsequent gegenüber mutwilligen Verschmutzungen und andere Ordnungswidrigkeiten vorzugehen insbesondere aber, um nach Lösungsoptionen zu suchen, um die Rauschmittelkriminalität, Hehlerei und anderen Rechtsverstöße im Umfeld des Bahnhofs wirksamer als bisher zurückzudrängen.

Der Einsatz von Videotechnik ist ein wichtiges Instrument zur Gefahrenabwehr und zur Aufklärung von Straftaten. Bei der Bundespolizei stehen für den Ausbau der Videoüberwachung bereits jetzt bis zum Jahr 2023 Mittel in Höhe von über 70 Millionen Euro bereit. Bis 2024 soll jeder dritte Bahnhof in Nordrhein-Westfalen mit entsprechender Videotechnologie ausgerüstet sein. Ich werde mich bei Verkehrsminister Hendrik Wüst dafür einsetzen, dass auch Lippstadt dazu gehört. Es gibt einige unübersichtliche Ecken am Bahnhof, an denen die Videoüberwachung abschreckend wirken kann. Zusätzlich können einfache Maßnahmen, wie etwa Zäune, die Grünanlagen von Radabstellanlagen abtrennen, das subjektive Sicherheitsempfinden deutlich erhöhen.

Mir ist völlig klar, dass Kriminalität und Bedrohung durch entsprechende repressive Maßnahmen in andere Stadtbereiche verdrängt werden. Sie sind dann aber dort ebenso zu stellen. Mir ist vor allem wichtig, dass die Aufenthaltsqualität und die Sicherheit am Bahnhof, der täglich von vielen tausend Menschen, darunter zahlreichen Pendlern, frequentiert wird, wieder deutlicher in den Mittelpunkt rückt.

Ich bin dankbar, dass sich die Stadt in Gesprächen mit der Bahn über eine Verlegung des Bustreffs auf die Südseite der Rixbecker Straße auf den jetzigen Bahnhofsparkplatz befindet. Das dient zum einen der Leistungsfähigkeit der Straße und der besseren Verknüpfung der Verkehrsträger Bus und Bahn miteinander. Zugleich schafft es deutlich mehr Leben im östlichen Bahnhofsbereich, während auf dem jetzigen Bustreff ein Pendler-Parkhaus mit angeschlossenem Mobilitätshub, also Car-Sharing, Rad-Verleih, Radabstellanlagen sowie entsprechenden Lademöglichkeiten zur E-Mobilität jeder Form entstehen kann. Damit ist aber durch die belebende Aufwertung des jetzigen Parkplatzes ein deutlicher Gewinn an Sicherheit gewährleistet. Ich werde mich hier für eine schnelle Umsetzung einsetzen und die Bemühungen in diese Richtung vorantreiben.

Gemeinsam mit der Kreispolizeibehörde, der Bundespolizei, dem Bahnhofsmanagement, dem Ordnungsamt und den Mietern der Deutschen Bahn AG möchte ich die Ordnungspartnerschaft erweitern und ein gemeinsam getragenes Konzept zur Aufwertung des Areals entwickeln. Im Rahmen dieses Konzepts ist dann auch zu prüfen, ob um den Bahnhof Lippstadt eine Verbotszone (Gebietssatzung) eingerichtet werden kann, in der außerhalb von gastronomischen Bereichen der äußerlich erkennbare Konsum von Alkohol wirkungsvoll unterbunden werden kann. Im Rahmen dieses Konzepts ist zu prüfen, wie Ordnungskräfte, den Bereich des Bahnhofsumfeldes bestreifen müssen, um konsequent gegenüber mutwilligen Verschmutzungen und andere Ordnungswidrigkeiten vorzugehen insbesondere aber, um nach Lösungsoptionen zu suchen, um die Rauschmittelkriminalität, Hehlerei und anderen Rechtsverstöße im Umfeld des Bahnhofs wirksamer als bisher zurückzudrängen.

Der Einsatz von Videotechnik ist ein wichtiges Instrument zur Gefahrenabwehr und zur Aufklärung von Straftaten. Bei der Bundespolizei stehen für den Ausbau der Videoüberwachung bereits jetzt bis zum Jahr 2023 Mittel in Höhe von über 70 Millionen Euro bereit. Bis 2024 soll jeder dritte Bahnhof in Nordrhein-Westfalen mit entsprechender Videotechnologie ausgerüstet sein. Ich werde mich bei Verkehrsminister Hendrik Wüst dafür einsetzen, dass auch Lippstadt dazu gehört. Es gibt einige unübersichtliche Ecken am Bahnhof, an denen die Videoüberwachung abschreckend wirken kann. Zusätzlich können einfache Maßnahmen, wie etwa Zäune, die Grünanlagen von Radabstellanlagen abtrennen, das subjektive Sicherheitsempfinden deutlich erhöhen.

Mir ist völlig klar, dass Kriminalität und Bedrohung durch entsprechende repressive Maßnahmen in andere Stadtbereiche verdrängt werden. Sie sind dann aber dort ebenso zu stellen. Mir ist vor allem wichtig, dass die Aufenthaltsqualität und die Sicherheit am Bahnhof, der täglich von vielen tausend Menschen, darunter zahlreichen Pendlern, frequentiert wird, wieder deutlicher in den Mittelpunkt rückt.

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